Best Selling RPGs - Available Now @ DriveThruRPG.com

Trollstrolch

Einklappen

Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

EU-Rat will die Meinungsfreiheit off- und online stärken

Einklappen
X
 
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

    EU-Rat will die Meinungsfreiheit off- und online stärken

    heise online

    12.05.2014 15:25
    EU-Rat will die Meinungsfreiheit off- und online stärken





    Der Ministerrat der EU hat Richtlinien zum Schutz der Meinungsfreiheit in den traditionellen Medien und im Internet verabschiedet,
    in denen er vor Websperren wegen Urheberrechtsverstößen oder illegaler Überwachung warnt.



    Der EU-Rat hat am Montag auf einem Treffen der Außenminister in Brüssel einen Menschenrechtskatalog zur Meinungsfreiheit im Netz und offline beschlossen.

    Er bekräftigt darin die entscheidende Rolle, die der Äußerungs- und Pressefreiheit in einer demokratischen Gesellschaft zukommt.
    Sie seien ausschlaggebend dafür, zahlreiche andere Grundrechte wie die Versammlungs- und Gewerkschaftsfreiheit auszuüben oder am kulturellen und politischen Leben teilzuhaben.
    Ohne sie sei eine informierte, aktive und engagierte Bürgerschaft unmöglich.


    Technische Innovationen haben laut EU-Rat haben neue Möglichkeiten mit sich gebracht, die Meinungsfreiheit zu fördern genauso wie Herausforderungen durch Zensur.
    Die EU positioniert sich "entschlossen gegen jede ungerechtfertigte Einschränkung des Internets und anderer neuer Medien".

    Alle Menschenrechte, die offline gelten, müssten auch online geschützt sein.
    Eine offene Gesellschaft könne nur in einer unabhängigen und pluralistischen Medienumgebung im Internet und in der restlichen Welt bestehen.

    Internetprovider vor Websperren bewahren

    Die EU will daher international bei Richtern, Strafverfolgern, Menschenrechtskommissionen und Politikern für internationale Standards werben,
    die etwa Internetprovider vor Pflichten bewahren sollen, Inhalte "ohne vorheriges rechtmäßiges Verfahren" zu blockieren.

    Vor allem Websperren zum Urheberrechtsschutz könnte die Meinungs- und Informationsfreiheit unangemessen beschränken und müssten besonderen Anforderungen genügen.

    Als besondere Gefahr für den behandelten Bereich macht der EU-Rat auch die rechtswidrige Kommunikationsüberwachung sowie das Sammeln persönlicher Daten aus.
    Beides verletzte das Recht auf Privatsphäre.


    Der Rat setzt sich auch für die Netzneutralität ein und spricht sich dagegen aus, Inhalte, Anwendungen oder Dienste zu verlangsamen oder zu diskriminieren.

    Die Mitgliedsstaaten sollen Formen der Gewalt, Verfolgung, Bedrohung und Einschüchterung insbesondere von Pressevertretern und "anderen Medienakteuren" bekämpfen,
    zu denen in den Richtlinien auch "Bürgerjournalisten" wie Blogger oder Aktivisten in sozialen Netzwerken gezählt werden.

    Die EU sichert zudem zu, Gesetze zu unterstützen, die einen "angemessenen Schutz" für Whistleblower und andere Quellen oder Informanten vorsehen. (Stefan Krempl) / (anw)
    Na wenn das mal was wird
    "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
    Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

    Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
    solange wir nicht die Geduld aufbringen,
    einander zuzuhören...

    Art van Rheyn

    #2
    maiLab
    Meinungsfreiheit am Beispiel Wendler



    Über Zensur, Meinungsfreiheit und den Wendler
    EDIT: Es GIBT Corona-Richtlinien bei YouTube - siehe angepinnter Kommentar: https://support.google.com/youtube/an...

    maiLab wird produziert von Mai Thi Nguyen-Kim für funk (ARD & ZDF)
    ►funk Web-App: https://go.funk.net
    https://go.funk.net/impressum

    Das Grundgesetz: https://www.bpb.de/nachschlagen/geset...
    Strafgesetz Volksverhetzung: https://www.gesetze-im-internet.de/st...
    https://www.bpb.de/nachschlagen/lexik...

    Holocaustlaugnung und Volksverhetzung: Was Leugnung von Verharmlosung unterscheidet
    https://www.deutschlandfunknova.de/be...

    Gesperrte Internetseiten in China: https://de.wikipedia.org/wiki/Gesperr...
    Wendlers Manager bei Pocher: https://youtu.be/4-d7kPbq454

    YouTube Community Guidelines: https://www.youtube.com/howyoutubewor...
    EDIT: Es GIBT Corona-Richtlinien bei YouTube - siehe angepinnter Kommentar: https://support.google.com/youtube/an...
    Gesperrte Wörter Funktion bei YouTube: https://support.google.com/youtube/an...

    Die Da Oben | Reichsbürger: Gefährlicher Aufstieg durch Corona? https://youtu.be/3v01Lab59Cw
    Der unglaubliche Fall des David Bardens: https://youtu.be/0IS7I57YyrE
    "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
    Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

    Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
    solange wir nicht die Geduld aufbringen,
    einander zuzuhören...

    Art van Rheyn

    Kommentar

    Lädt...
    X