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Patent-Troll erklagt sich 15,7 Millionen US-Dollar von Samsung

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    Patent-Troll erklagt sich 15,7 Millionen US-Dollar von Samsung

    Noch ein Artikel auf heise.de:

    18.02.2015 12:27 Uhr
    Patent-Troll erklagt sich 15,7 Millionen US-Dollar von Samsung

    Samsung hat nach Ansicht eines texanischen Gerichts zwei Patente verletzt, die für die Kommunikation via Bluetooth wichtig sind.
    Ein US-amerikanisches Bundesgericht in Texas hat entschieden, dass Samsung 15,7 Millionen US-Dollar an Rembrandt Wireless Technologies zahlen muss.
    Bremers Patente reichen in das Jahr 1997 zurück, während Bluetooth vom schwedischen Unternehmen Ericsson bereits 1994 in die Welt gesetzt wurde.
    Rembrandts Anwälte haben die Jury davon überzeugt, dass Bremers Patente für das 2004 eingeführte Bluetooth 2.0 und spätere Versionen grundlegend sei.


    Rembrandt ist in der IT-Branche als Patent-Troll bekannt.
    Das heißt, das Unternehmen zieht aus seinen Patenten nicht auf technisch-wirtschaftlichem Wege Profit, sondern hauptsächlich auf juristischem.
    Hauptsache man meldet beizeiten Patente für alles an, dann kann man - wenn man denn genug Geld hat - munter alle Welt verklagen.
    Was wäre wohl geschehen, wenn sich jemand damals mal das Rad hätte patentieren lassen?
    Oder eine Seilwinde? Hebelgesetze? Aua!

    Außer Samsung hatte Rembrandt wegen der beiden Patente nach eigenen Angaben außerdem den Smartphone-Hersteller Blackberry verklagt.
    Mit diesem habe sich Rembrandt zuvor außergerichtlich geeinigt.
    Rembrandts Rechtsvertreter rechnen nun damit, dass Samsung gegen die Gerichtsentscheidung Berufung einlegt.


    Hier noch der Link zum vollständigen Artikel
    "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
    Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

    Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
    solange wir nicht die Geduld aufbringen,
    einander zuzuhören...

    Art van Rheyn

    #2
    heise.de

    Welttag des geistigen Eigentums: Von Patent-Trollen, nichtigen Patenten und europäischer Patent-Qualität
    "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
    Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

    Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
    solange wir nicht die Geduld aufbringen,
    einander zuzuhören...

    Art van Rheyn

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      #3
      heise.de

      Bundestag beschließt befristete Urheberrechtsreform für die Wissenschaft

      Im Artikel sind dann auch weiter führende links enthalten, weshalb man den am besten dort in Gänze liest.

      Ebenfalls um Patente geht es hier:
      Europäisches Patentamt schränkt Biopatente ein
      "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
      Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

      Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
      solange wir nicht die Geduld aufbringen,
      einander zuzuhören...

      Art van Rheyn

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        #4
        Bellular News
        Game Mechanics Held Hostage: The Impact Of Patents On Gaming



        The Nemesis system patent sparked a lot of discussions.
        Here's the real truth behind it all, and even how this could have ruined us as a studio.
        "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber soviel kann ich sagen: Es muß anders werden, wenn es gut werden soll."
        Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)

        Was nützt es, wenn wir mehrere Sprachen sprechen,
        solange wir nicht die Geduld aufbringen,
        einander zuzuhören...

        Art van Rheyn

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